{"id":106,"date":"2023-12-16T09:41:03","date_gmt":"2023-12-16T09:41:03","guid":{"rendered":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=106"},"modified":"2023-12-16T09:41:03","modified_gmt":"2023-12-16T09:41:03","slug":"eu-aktuell-die-eu-in-deutschland","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=106","title":{"rendered":"EU-AKTUELL – DIE EU IN DEUTSCHLAND"},"content":{"rendered":"\n

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Nachrichten<\/td><\/tr>
Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau: strategischer Gipfelbeschluss Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen<\/strong> hat die Entscheidungen der EU-Staats- und Regierungschefs mit Blick auf den Erweiterungsprozess der EU begr\u00fc\u00dft. Sie bezeichnete die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau und den Kandidaten-Status f\u00fcr Georgien als strategisch. \u201eDieser Tag wird in die Geschichte unserer Union eingehen.\u201c<\/em> Hier finden Sie die Schlussfolgerungen des Rates zu Ukraine, Erweiterung und Reformen<\/a>. Darin enthalten ist auch die Best\u00e4tigung f\u00fcr das inzwischen zw\u00f6lfte Sanktionspaket<\/strong> gegen Russland.   mehr<\/a>   Eurobarometer: Deutsche blicken positiv auf die EU Ein halbes Jahr von der Wahl des neuen Europ\u00e4ischen Parlaments zeigt die aktuelle Eurobarometer-Umfrage: F\u00fcr 68 Prozent der Deutschen ist die Europ\u00e4ische Union ein Ort der Stabilit\u00e4t in einer unruhigen Welt, 59 Prozent der Deutschen blicken optimistisch auf die Zukunft der EU, europaweit teilen 61 Prozent diese Ansicht. Der Vertreter der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland Patrick Lobis<\/strong> sagte: \u201eGut ein halbes Jahr vor den Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament zeigt das Eurobarometer, wie wichtig den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern EU-Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind: Diese Grundwerte sollten in allen Mitgliedstaaten respektiert werden, meinen 94 Prozent der Deutschen und 90 Prozent der Europ\u00e4er. Frieden und Demokratie repr\u00e4sentieren f\u00fcr die Menschen in Deutschland die wichtigsten Werte der EU. 78 Prozent der Deutschen f\u00fchlen sich als B\u00fcrger der EU, und auch das Vertrauen der Menschen in Deutschland in die EU ist im Vergleich zur letzten Eurobarometer-Umfrage vom Fr\u00fchjahr um 5 Prozentpunkte gestiegen auf eine relative Mehrheit von 48 Prozent.\u201c<\/em>   mehr<\/a>   Mehr Schutz, h\u00f6here Qualit\u00e4t: politische Einigung auf neue Vorschriften f\u00fcr Substanzen menschlichen Ursprungs Die Menschen in der EU werden k\u00fcnftig besser gesch\u00fctzt, wenn sie Blut, Gewebe, Zellen, Muttermilch oder Mikrobiota spenden oder erhalten. Auf entsprechende neue Vorschriften f\u00fcr Substanzen menschlichen Ursprungs haben sich das Europ\u00e4ische Parlament und der Rat der EU-Staaten geeinigt. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides<\/strong> begr\u00fc\u00dfte die Einigung: \u201eUnser Gesundheitswesen ist bei einer Vielzahl von Eingriffen \u2013 von Bluttransfusionen und Knochenmarktransplantationen bis hin zur In-Vitro- Fertilisation, um nur einige zu nennen \u2013 in hohem Ma\u00dfe auf Substanzen menschlichen Ursprungs angewiesen. Die neuen Vorschriften werden nicht nur daf\u00fcr sorgen, dass diese Produkte hohen Sicherheits- und Qualit\u00e4tsstandards gen\u00fcgen, sondern auch die Gefahr von Engp\u00e4ssen abwenden und mehr Innovation in diesem Sektor f\u00f6rdern.\u201c<\/em> Die Kommission hatte ihren Vorschlag<\/a> zu den Substanzen menschlichen Ursprungs<\/strong> (substances of human origin \u2013 SoHO) im Juli 2022 vorgelegt.    mehr<\/a>   Weitere Nachrichten des Tages Weitere aktuelle Pressemeldungen und Dokumente finden Sie im Presseraum der EU-Kommission.   mehr<\/a>   \"\"<\/td><\/tr>
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Termine<\/td><\/tr>
Montag, 18. Dezember Nairobi und Kigali: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen reist nach Kenia und Ruanda<\/strong>
Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen trifft am Montagmorgen mit dem kenianischen Pr\u00e4sidenten William Ruto zusammen. Die beiden Pr\u00e4sidenten nehmen an der feierlichen Unterzeichnung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und Kenia teil. Im Anschluss geben sie eine Presseerkl\u00e4rung ab, die auf EbS \u00fcbertragen<\/a> wird (Uhrzeit tbc). Am Nachmittag reist Pr\u00e4sidentin von der Leyen nach Kigali, wo sie gemeinsam mit dem ruandischen Pr\u00e4sidenten Paul Kagame eine Rede bei der Er\u00f6ffnungsfeier von BioNtech Africa halten wird. An der Zeremonie nehmen auch die Pr\u00e4sidenten von Ghana und Senegal, die Premierministerin von Barbados, der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, die deutsche Au\u00dfenministerin und weitere Vertreter, darunter der Europ\u00e4ischen Investitionsbank, teil. Anschlie\u00dfend werden Pr\u00e4sidentin von der Leyen und Pr\u00e4sident Kagame zu einem bilateralen Gespr\u00e4ch zusammenkommen, gefolgt von einem Pressestatement, das auch auf EbS \u00fcbertragen<\/a> wird (Uhrzeit tbc). Weitere Informationen hier<\/a>. Br\u00fcssel: Treffen des Rates f\u00fcr Umwelt<\/strong>
Auf der vorl\u00e4ufigen Agenda<\/a> stehen Aussprachen \u00fcber den europ\u00e4ischen Green Deal, die Kreislaufwirtschaft, die Biodiversit\u00e4t und die Entwaldung. Es findet eine Aussprache zur Richtlinie zur Boden\u00fcberwachung und -resilienz sowie zur Verordnung \u00fcber einen \u00dcberwachungsrahmen f\u00fcr widerstandsf\u00e4hige europ\u00e4ische W\u00e4lder statt. Die Kommission stellt ihre Bewertung der nationalen Energie- und Klimapl\u00e4ne durch die Kommission vor. Im Anschluss findet gegen 17:30 Uhr eine Pressekonferenz mit EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevi\u010dius statt, EbS \u00fcbertr\u00e4gt live<\/a>. Weitere Informationen hier<\/a>. Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau<\/a>.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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