{"id":118,"date":"2024-01-08T18:31:38","date_gmt":"2024-01-08T18:31:38","guid":{"rendered":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=118"},"modified":"2024-01-09T17:20:30","modified_gmt":"2024-01-09T17:20:30","slug":"eu-aktuell-6","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=118","title":{"rendered":"EU – aktuell"},"content":{"rendered":"\n
EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe f\u00fcr den Bau eines Werks f\u00fcr Elektrofahrzeugbatterien in Schleswig-Holstein Die Europ\u00e4ische Kommission hat eine mit 902 Millionen Euro<\/strong> ausgestattete deutsche Beihilfema\u00dfnahme zur Unterst\u00fctzung von Northvolt<\/strong> beim Bau eines Werks f\u00fcr Elektrofahrzeugbatterien genehmigt. Dies steht im Einklang mit dem Industrieplan f\u00fcr den Gr\u00fcnen Deal<\/a>, um den \u00dcbergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu f\u00f6rdern. Das Vorhaben wird bei der schleswig-holsteinischen Stadt Heide durchgef\u00fchrt. Die Beihilfe wurde auf der Grundlage des von der Kommission am 9. M\u00e4rz 2023 angenommenen und am 20. November 2023 ge\u00e4nderten Befristeten Rahmens zur Krisenbew\u00e4ltigung und zur Gestaltung des Wandels genehmigt, um Ma\u00dfnahmen in Bereichen zu f\u00f6rdern, die f\u00fcr die Beschleunigung des gr\u00fcnen Wandels und die Verringerung der Abh\u00e4ngigkeit von Brennstoffen von entscheidender Bedeutung sind.   mehr<\/a>   EU-Terminvorschau vom 8. bis 21. Januar Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland f\u00fcr Journalisten. Sie k\u00fcndigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europ\u00e4ischen Parlaments, des Rates der Europ\u00e4ischen Union und des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung f\u00fcr Deutschland an. Kurzfristige \u00c4nderungen sind m\u00f6glich.   mehr<\/a>   \"\"<\/td><\/tr>
<\/a><\/td><\/tr>
Termine<\/td><\/tr>
Dienstag, 9. Januar Stade: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen h\u00e4lt Rede beim Neujahrsempfang der IHK Stade
<\/strong>EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen nimmt am Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer Stade f\u00fcr den Elbe-Weser-Raum teil und h\u00e4lt um 13 Uhr die Festrede. Einlass ist ab 11 Uhr. Ort: STADEUM, Schiffertorsstra\u00dfe 6, Stade. Weitere Informationen hier<\/a> und hier<\/a>. Bonn: Kostenlose Filmvorf\u00fchrung \u2013 LUX-Publikumspreis 2024 (bis 10. Januar)<\/strong>
In den kommenden Monaten finden deutschlandweit Filmvorstellungen der f\u00fcnf f\u00fcr den LUX-Filmpreis 2024 nominierten Filme statt. Es finden im Rahmen der Veranstaltung auch Diskussionen mit Filmschaffenden, darunter Regisseurinnen und Regisseure, Schauspielerinnen und Schauspieler sowie Produzentinnen und Produzenten statt. Nach den Vorstellungen k\u00f6nnen die Zuschauerinnen und Zuschauer die nominierten Filme bewerten und mitentscheiden, welcher Film als Sieger hervorgehen soll. Der Eintritt f\u00fcr die Veranstaltung von 16 bis 23 Uhr ist frei. Ort: Neue Filmb\u00fchne, Friedrich Breuer Str. 68-70, Bonn. Anmeldung hier<\/a> und weitere Informationen hier<\/a>. Luxemburg: EuGH-Urteil zur richterlichen Unabh\u00e4ngigkeit in Polen<\/strong>
Das Bezirksgericht Katowice hat einen Rechtsstreit \u00fcber einen Verbraucherkreditvertrag zu entscheiden. Es hat jedoch Zweifel, ob der Spruchk\u00f6rper ordnungsgem\u00e4\u00df besetzt ist. Ihm geh\u00f6re n\u00e4mlich ein Richter an, bei dessen Ernennung gegen die Bestimmungen \u00fcber die Beteiligung der Selbstverwaltung der Richterschaft am Ernennungsverfahren versto\u00dfen worden sei. Das Bezirksgericht m\u00f6chte u.a. wissen, ob es trotz der zweifelhaften Ernennung dieses Richters als Gericht im Sinne des Unionsrecht anzusehen ist, das den Rechtsstreit \u00fcber den Verbraucherkreditvertrag entscheiden k\u00f6nne. Au\u00dferdem m\u00f6chte es wissen, ob die ausschlie\u00dfliche Zust\u00e4ndigkeit der Kammer f\u00fcr au\u00dferordentliche \u00dcberpr\u00fcfung des Obersten Gerichts, die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Ernennung eines Richters zu \u00fcberpr\u00fcfen, mit EU-Recht vereinbar ist und ob es ggfs. selbst den betreffenden Richter vom Verfahren ausschlie\u00dfen kann. Auch das Bezirksgericht Krakau, das ebenfalls einen Rechtsstreit \u00fcber einen Verbraucherkreditvertrag zu entscheiden hat, hat Zweifel, ob der bei ihm zust\u00e4ndige Spruchk\u00f6rper ordnungsgem\u00e4\u00df besetzt ist. Es hat daher weitgehend identische Fragen vorgelegt. Ansprechpartner f\u00fcr die Presse beim EuGH hier<\/a>. Weitere Informationen hier<\/a> und hier<\/a>. Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau<\/a>.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe f\u00fcr den Bau eines Werks f\u00fcr Elektrofahrzeugbatterien in Schleswig-Holstein Die Europ\u00e4ische Kommission hat eine mit 902 Millionen Euro ausgestattete deutsche Beihilfema\u00dfnahme zur Unterst\u00fctzung von Northvolt beim Bau eines Werks f\u00fcr Elektrofahrzeugbatterien genehmigt. Dies steht im Einklang mit dem Industrieplan f\u00fcr den Gr\u00fcnen Deal, um den \u00dcbergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu f\u00f6rdern. Das […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[40],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/118"}],"collection":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=118"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/118\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":119,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/118\/revisions\/119"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=118"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=118"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}