{"id":131,"date":"2024-01-16T19:16:34","date_gmt":"2024-01-16T19:16:34","guid":{"rendered":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=131"},"modified":"2024-01-18T20:38:36","modified_gmt":"2024-01-18T20:38:36","slug":"eu-aktuell-11","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=131","title":{"rendered":"EU &#8211; aktuell"},"content":{"rendered":"\n<figure class=\"wp-block-table\"><table><tbody><tr><td>Davos: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen ruft zur St\u00e4rkung der Demokratie auf Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos dazu aufgerufen, die Demokratie zu st\u00e4rken und sich gegen Desinformation und Polarisierung zu stellen. Die <strong>Kommissionspr\u00e4sidentin <\/strong>betonte bei ihrer Rede: <em>\u201eUnsere Unternehmen leben von der Freiheit \u2013 innovativ zu sein, zu investieren und zu konkurrieren. Aber die gewerbliche Freiheit beruht auf der Freiheit unserer politischen Systeme. Deshalb glaube ich, dass unsere gemeinsame und dauerhafte Aufgabe darin besteht, unsere Demokratie zu st\u00e4rken und sie vor Risiken und Eingriffen zu sch\u00fctzen. Wir m\u00fcssen mehr denn je das Vertrauen wieder herstellen, und Europa ist bereit, hier eine Schl\u00fcsselrolle zu spielen.\u201c<\/em> Dabei seien die L\u00f6sungen vielfach nicht nur in der Zusammenarbeit zwischen L\u00e4ndern zu finden, sagte die Kommissionspr\u00e4sidentin. <em>\u201eGanz entscheidend ist die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Regierungen \u2013 Unternehmen und Demokratien. Nie zuvor war es so wichtig, den \u00f6ffentlichen und den privaten Sektor enger miteinander zu verzahnen. Keine der genannten Herausforderungen macht an Grenzen halt. Jede von ihnen erfordert Zusammenarbeit, um die Risiken eind\u00e4mmen und den Weg in die Zukunft ebnen zu k\u00f6nnen\u201c<\/em>, so von der Leyen. &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/814658\/de\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; Gegen Engp\u00e4sse bei Antibiotika und Co.: Europ\u00e4ische Allianz f\u00fcr kritische Arzneimittel startet mit Aufruf zu Interessenbekundung Mit einer Allianz f\u00fcr kritische Arzneimittel wollen EU-Kommission und EU-Staaten die Produktion von Medikamenten in der EU st\u00e4rken, internationale Lieferketten breiter aufstellen und so Europas Abh\u00e4ngigkeit von Drittstaaten senken. Die Beh\u00f6rde f\u00fcr die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) der Europ\u00e4ischen Kommission hat heute einen offenen Aufruf zur Interessenbekundung f\u00fcr den Beitritt zur Allianz ver\u00f6ffentlicht.&nbsp;EU-Gesundheitskommissarin <strong>Stella Kyriakides<\/strong> sagte: \u201e<em>Als neue industrielle S\u00e4ule unserer starken europ\u00e4ischen Gesundheitsunion wird die Allianz dazu beitragen, die Art und Weise, wie wir Arzneimittel herstellen und beschaffen, zu \u00e4ndern und letztlich unsere Versorgungssicherheit zu st\u00e4rken.<\/em>\u201c Durch eine engere Zusammenarbeit von Regierungen, Industrie, Angeh\u00f6rigen der Gesundheitsberufe und der Zivilgesellschaft solle gew\u00e4hrleistet werden, dass Patientinnen und Patienten stets Zugang zu den Arzneimitteln haben, die sie ben\u00f6tigen. Die Einrichtung der Allianz ist eine der wichtigsten Ma\u00dfnahmen zur Vermeidung und Behebung von Engp\u00e4ssen bei kritischen Arzneimitteln, die die Kommission im Oktober 2023&nbsp;<a href=\"https:\/\/commission.europa.eu\/system\/files\/2023-10\/Communication_medicines_shortages_EN_0.pdf\">angek\u00fcndigt hat<\/a>. &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/814657\/de\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; Kulturhauptst\u00e4dte Europas 2024: Bad Ischl-Salzkammergut, Tartu und Bod\u00f8 Zum Jahresbeginn haben drei neue Kulturhauptst\u00e4dte Europas den renommierten Titel \u00fcbernommen: Bad Ischl-Salzkammergut (\u00d6sterreich), Tartu (Estland) und Bod\u00f8 (Norwegen) geh\u00f6ren zu den mehr als 65 St\u00e4dten, die bereits als Kulturhauptst\u00e4dte ausgew\u00e4hlt wurden. Das ganze Jahr \u00fcber werden die drei St\u00e4dte und ihre Regionen kulturelle Veranstaltungen, Ausstellungen und Auff\u00fchrungen organisieren, um den <strong>Reichtum und die Vielfalt der Kulturen in Europa<\/strong> zu feiern. Im n\u00e4chsten Jahr werden Chemnitz sowie die slowenische Stadt Nova Gorica und das italienische G\u00f6rz Europ\u00e4ische Kulturhauptstadt 2025. &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/814656\/de\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; Digitalisierung der Justiz: Neue Verordnung sorgt f\u00fcr mehr Effizienz, Qualit\u00e4t und Transparenz Heute treten neue Vorschriften zur Digitalisierung der Justiz in Kraft. Die <a href=\"https:\/\/eur-lex.europa.eu\/legal-content\/EN\/TXT\/?uri=CELEX%3A32023R2844\">Verordnung \u00fcber die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit und den Zugang zum Recht<\/a> wird sicherstellen, dass die Kommunikation in der EU harmonisiert und <strong>grenz\u00fcberschreitende Zivil- und Strafverfahren digitalisiert<\/strong> werden. Dies bedeutet, dass die Verfahren f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Unternehmen und Beh\u00f6rden einfacher, schneller und kosteng\u00fcnstiger werden. Die f\u00fcr Werte und Transparenz zust\u00e4ndige Vizepr\u00e4sidentin, <strong>Vera Jourov\u00e1<\/strong>, erkl\u00e4rte dazu: <em>\u201eBei der Verordnung \u00fcber die Digitalisierung der Justiz geht es darum, die Justiz f\u00fcr jeden B\u00fcrger zug\u00e4nglicher zu machen, Transparenz zu gew\u00e4hrleisten und unser Justizsystem mit dem digitalen Zeitalter in Einklang zu bringen. Die Tatsache, dass sie heute in Kraft tritt, ist eine sehr gute Nachricht f\u00fcr die europ\u00e4ischen B\u00fcrger.\u201c<\/em> EU-Justizkommissar <strong>Didier Reynders<\/strong> sprach von einem entscheidenden Schritt in Richtung Digitalisierung der Justiz.<em> \u201eEr wird die Justizsysteme effizienter machen, den B\u00fcrgern und Unternehmen den Zugang zur Justiz erleichtern und den Gerichten helfen, Recht zu sprechen.\u201c<\/em> &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/814655\/de\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; Weitere Nachrichten des Tages Weitere aktuelle Pressemeldungen und Dokumente finden Sie im Presseraum der EU-Kommission. &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/632695\/DE\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/repository\/picture\/2022-41\/EU_flag_2_DMw1alPuTkj5CPMo4g3FCTSNss_106340-hp.jpg\" alt=\"\" width=\"225\"><\/td><\/tr><tr><td><a><\/a><\/td><\/tr><tr><td>Termine<\/td><\/tr><tr><td>Mittwoch, 17. Januar <strong>Stra\u00dfburg: Plenartagung des Europ\u00e4ischen Parlaments mit einer Rede von Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen (bis 18. Januar)<\/strong><br>Am Mittwochmorgen werden die Europaabgeordneten die Ergebnisse des EU-Gipfels vom 14. und 15. Dezember er\u00f6rtern, ihre Erwartungen f\u00fcr die Sondertagung des Europ\u00e4ischen Rates am 1. Februar darlegen und \u00fcber die Lage in Ungarn und die eingefrorenen EU-Mittel debattieren. Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen spricht f\u00fcr die EU-Kommission ab 9 Uhr. Des weiteren finden Abstimmungen u.a. zur kulturellen Vielfalt und den Bedingungen f\u00fcr Urheber auf dem europ\u00e4ischen Musik-Streaming-Markt sowie zur F\u00f6rderung der Freiheit der wissenschaftlichen Forschung in der EU statt. Es folgen Abstimmungen zur Umsetzung des Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA), zur Lage der Grundrechte in der EU, zur EU-Strategie f\u00fcr Zentralasien und zu sicherheits- und verteidigungspolitische Auswirkungen von Chinas Einfluss auf kritische Infrastrukturen in der Europ\u00e4ischen Union. <a href=\"https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20240117\">EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt live<\/a>. Weitere Informationen <a href=\"https:\/\/www.europarl.europa.eu\/plenary\/de\/agendas.html\">hier<\/a>. Weitere Termine der Woche in der<a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/germany\/news\/terminvorschau_de\"> EU-Terminvorschau.<\/a><\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Davos: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen ruft zur St\u00e4rkung der Demokratie auf Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos dazu aufgerufen, die Demokratie zu st\u00e4rken und sich gegen Desinformation und Polarisierung zu stellen. 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