{"id":133,"date":"2024-01-18T08:34:08","date_gmt":"2024-01-18T08:34:08","guid":{"rendered":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=133"},"modified":"2024-01-18T20:38:36","modified_gmt":"2024-01-18T20:38:36","slug":"eu-aktuell-12","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=133","title":{"rendered":"EU – aktuell"},"content":{"rendered":"\n
Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen im Europ\u00e4ischen Parlament: Europa ist nur zusammen stark EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/strong> hat heute vor dem Europ\u00e4ischen Parlament den Zusammenhalt der Europ\u00e4ischen Union beschworen. Die Kommissionspr\u00e4sidentin betonte in ihrer Rede: \u201eUnsere Welt erlebt ein Zeitalter der Konfrontationen und Konflikte, der Zersplitterung und der Angst. Deshalb sind wir jetzt innerhalb unserer Union aufgerufen, den Fokus zu wahren und Verantwortung zu \u00fcbernehmen. Nur gemeinsam k\u00f6nnen wir die ernsten Herausforderungen bew\u00e4ltigen, vor denen wir stehen. Und das ist die wichtigste Lektion, die wir in diesen vier Jahren gelernt haben: Europa ist stark, wenn wir fest zueinanderstehen.<\/em>\u201c Zu Ungarn und seinem Zugang zu EU-Mitteln stellte von der Leyen klar: \u201eUnser Ziel war von Anfang an, auf Reformen in den Mitgliedstaaten zu dr\u00e4ngen, die das Leben jeder Europ\u00e4erin und jedes Europ\u00e4ers besser machen. Im vergangenen Mai hat Ungarn ein neues Gesetz zur Justizreform verabschiedet, das eine Reihe unserer Empfehlungen aus dem Bericht des Jahres 2022 aufgreift. Es ist ein Gesetz, das die Unabh\u00e4ngigkeit der Justiz st\u00e4rkt und die M\u00f6glichkeiten der politischen Einflussnahme auf die Justiz beschr\u00e4nkt. Das war von Ungarn gefordert, um Mittel aus den Koh\u00e4sionsfonds erhalten zu k\u00f6nnen. Das war es, was wir gefordert hatten \u2013 und Ungarn ist dem nachgekommen.<\/em>\u201c   mehr<\/a>   Weitere Nachrichten des Tages Weitere aktuelle Pressemeldungen und Dokumente finden Sie im Presseraum der EU-Kommission.   mehr<\/a>   \"\"<\/td><\/tr>
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Termine<\/td><\/tr>
Donnerstag, 18. Januar Berlin: Internationale Gr\u00fcne Woche (bis 28. Januar)<\/strong>
Die Internationale Gr\u00fcne Woche (IGW) Berlin ist die internationale Leitmesse f\u00fcr Ern\u00e4hrung, Landwirtschaft und Gartenbau. Ausstellerinnen und Aussteller aus aller Welt pr\u00e4sentieren ein umfangreiches Produktangebot. Zudem gibt die IGW aktuellen gesellschaftlichen Fragen wie Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschonung und nachhaltige Landnutzung eine B\u00fchne. Janusz Wojciechowski, EU-Kommissar f\u00fcr Landwirtschaft, h\u00e4lt am Donnerstag bei der Er\u00f6ffnungsveranstaltung der Gr\u00fcnen Woche ein Rede. Am Freitag nimmt er am Er\u00f6ffnungsrundgang unter anderem mit Bundeslandwirtschaftsminister \u00d6zdemir teil. Die Europ\u00e4ische Kommission ist w\u00e4hrend der gesamten Messe in Halle 3.2 auf dem Erlebnisbauernhof vertreten. Tickets hier<\/a>, Programm hier<\/a> und weitere Informationen zur Gr\u00fcnen Woche hier<\/a>. Stra\u00dfburg: Plenartagung des Europ\u00e4ischen Parlaments<\/strong>
Am letzten Sitzungstag stehen laut vorl\u00e4ufiger Agenda<\/a> Debatten u.a. zur Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik, zum Schutz der finanziellen Interessen der Europ\u00e4ischen Union – Betrugsbek\u00e4mpfung (Jahresbericht 2022) sowie zur Transparenz und Rechenschaftspflicht von Nichtregierungsorganisationen, die aus dem EU-Haushalt finanziert werden. EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt live<\/a>. Weitere Informationen in K\u00fcrze hier<\/a>. Luxemburg: EuGH-Urteil zur Auskunft \u00fcber Umst\u00e4nde des Abschusses von Flug MH17<\/strong>
Das niederl\u00e4ndische Medienunternehmen RTL m\u00f6chte wissen, was die niederl\u00e4ndische Regierung \u00fcber den Abschuss des Malaysia Airlines-Flugs MH17 wusste, der am 17. Juli 2014 \u00fcber dem Osten der Ukraine geschah. RTL beantragte daher beim niederl\u00e4ndischen Minister f\u00fcr Justiz und Sicherheit Zugang zu verschiedenen Unterlagen, darunter Meldungen des Europ\u00e4isches Koordinierungszentrum f\u00fcr Berichtssysteme f\u00fcr Unf\u00e4lle und St\u00f6rungen (European Coordination Centre for Accident and Incident Reporting Systems, kurz ECCAIRS). Der Minister lehnte den Antrag ab, da seiner Ansicht nach die in ECCAIRS gespeicherten Informationen gem\u00e4\u00df der Verordnung Nr. 376\/2014 \u00fcber die Meldung, Analyse und Weiterverfolgung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt nur bestimmten Personen und Organisationen zur Verf\u00fcgung gestellt werden d\u00fcrften, etwa aus der Luftfahrtbranche, oder solchen, die die Flugsicherheit untersuchten. RTL geh\u00f6re nicht dazu. Der von RTL angerufene niederl\u00e4ndische Staatsrat hat den Gerichtshof hierzu befragt. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben. Ansprechpartner f\u00fcr die Presse beim EuGH hier<\/a>. Weitere Informationen hier<\/a>. Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.<\/a><\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen im Europ\u00e4ischen Parlament: Europa ist nur zusammen stark EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hat heute vor dem Europ\u00e4ischen Parlament den Zusammenhalt der Europ\u00e4ischen Union beschworen. Die Kommissionspr\u00e4sidentin betonte in ihrer Rede: \u201eUnsere Welt erlebt ein Zeitalter der Konfrontationen und Konflikte, der Zersplitterung und der Angst. Deshalb sind wir jetzt innerhalb unserer […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[40],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/133"}],"collection":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=133"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/133\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":134,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/133\/revisions\/134"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=133"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=133"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=133"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}