{"id":144,"date":"2024-01-26T15:18:36","date_gmt":"2024-01-26T15:18:36","guid":{"rendered":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=144"},"modified":"2024-02-07T02:54:12","modified_gmt":"2024-02-07T02:54:12","slug":"eu-aktuell-16","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=144","title":{"rendered":"EU &#8211; aktuell"},"content":{"rendered":"\n<figure class=\"wp-block-table\"><table><tbody><tr><td>Ursula von der Leyen beim Hamburger B\u00fcrgerschaftspreis: Position beziehen zu Tabubr\u00fcchen! Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission <strong>Ursula von der Leyen<\/strong> hat bei der Verleihung des Hamburger B\u00fcrgerpreises den Wert einer lebendigen Demokratie betont. Sie w\u00fcrdigte die Preistr\u00e4gerinnen und Preistr\u00e4ger f\u00fcr ihren Einsatz. Einzutreten f\u00fcr Werte wie Eigeninitiative und Verantwortung f\u00fcr das Gemeinwesen habe in Hamburg eine lange Tradition. Von der Leyen betonte: <em>\u201eDie Zeiten sind so, dass wir wieder im Alltag f\u00fcr unsere Demokratie und unsere Werte aufstehen m\u00fcssen.\u201c<\/em>&nbsp; Von der Leyen nannte bei ihrer Rede konkret drei Ereignisse als Beispiel f\u00fcr die Dringlichkeit: den Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine am 24. Februar 2022, die Hamas-Terrorangriffe auf j\u00fcdische Ziele am 7. Oktober 2023 und das Treffen von Politikern und Aktivisten der extremen Rechten in Potsdam am 25. November 2023. <em>\u201eAlle drei genannten Ereignisse sind best\u00fcrzende Tabubr\u00fcche. Die wenigsten von uns h\u00e4tten sie f\u00fcr m\u00f6glich gehalten. Bis sie dann doch geschahen.\u201c<\/em> &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/816033\/de\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; \u201e\u201aNie wieder\u2018 gilt jetzt\u201c &#8211; Pr\u00e4sidentin von der Leyen zum Internationalen Holocaust-Gedenktag Der 27.&nbsp;Januar ist der Internationale Holocaust-Gedenktag, an dem sich die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau dieses Jahr zum 79.&nbsp;Mal j\u00e4hrt. Im Vorfeld erkl\u00e4rte Kommissionspr\u00e4sidentin <strong>Ursula von der Leyen<\/strong>: <em>\u201eNach den abscheulichen Terroranschl\u00e4gen der Hamas gegen Israel vom 7.&nbsp;Oktober 2023 hat das Gedenken an den Holocaust eine neue Bedeutung erfahren. Europ\u00e4ische J\u00fcdinnen und Juden leben wieder in Angst: Eltern sollten keine Angst haben, ihre Kinder in die Schule zu schicken. J\u00fcdische Menschen werden auf der Stra\u00dfe, in Schulen und an Universit\u00e4ten gemobbt, schikaniert und angegriffen. Synagogen werden verw\u00fcstet, j\u00fcdische Friedh\u00f6fe gesch\u00e4ndet.<\/em> <em>Der beispiellose Anstieg antisemitischer Handlungen in ganz Europa erinnert uns an die dunkelste Zeit unserer Geschichte. Nur, dass wir heute alle den j\u00fcdischen Gemeinschaften zur Seite stehen. <strong>Es ist kein Platz f\u00fcr antisemitischen Hass, schon gar nicht hier in Europa<\/strong>. Und es gibt keine Rechtfertigung f\u00fcr Antisemitismus.\u201c<\/em> &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/816032\/de\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; EU-Kommission l\u00e4sst neue Sorte von gentechnisch ver\u00e4ndertem Mais zu, verl\u00e4ngert Zulassung f\u00fcr zwei Rapssorten Die Europ\u00e4ische Kommission hat nach gr\u00fcndlicher Pr\u00fcfung eine neue Sorte von gentechnisch ver\u00e4ndertem Mais zur Verwendung als Lebens- und Futtermittel zugelassen. Au\u00dferdem hat sie die Genehmigung f\u00fcr zwei gentechnisch ver\u00e4nderte Rapssorten verl\u00e4ngert. Die Genehmigungen umfassen nicht den Anbau in der EU.&nbsp;Alle Produkte, die daraus hergestellt werden, unterliegen den strengen&nbsp;Kennzeichnungs- und R\u00fcckverfolgbarkeitsvorschriften der EU<strong>.<\/strong> Die Mitgliedstaaten hatten im St\u00e4ndigen Ausschuss und im anschlie\u00dfenden Berufungsausschuss weder eine qualifizierte Mehrheit f\u00fcr noch gegen die Zulassung erreicht. In diesem Fall trifft die EU-Kommission die Entscheidung auf Grundlage der wissenschaftlichen Bewertung. &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/816031\/de\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; EU-Terminvorschau vom 27. Januar bis 11. Februar Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland f\u00fcr Journalisten. Sie k\u00fcndigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europ\u00e4ischen Parlaments, des Rates der Europ\u00e4ischen Union und des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung f\u00fcr Deutschland an. Kurzfristige \u00c4nderungen sind m\u00f6glich. &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/636682\/DE\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/repository\/picture\/2022-41\/3701005898_DbnB2MF4KfyNFjuaYLzJ8phwpAY_106331-hp.png\" alt=\"\" width=\"225\"> Weitere Nachrichten des Tages Weitere aktuelle Pressemeldungen und Dokumente finden Sie im Presseraum der EU-Kommission. &nbsp; <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/representations\/redirection\/item\/632695\/DE\/188\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">mehr<\/a> &nbsp; <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/ec.europa.eu\/newsroom\/repository\/picture\/2022-41\/EU_flag_2_DMw1alPuTkj5CPMo4g3FCTSNss_106340-hp.jpg\" alt=\"\" width=\"225\"><\/td><\/tr><tr><td><a><\/a><\/td><\/tr><tr><td>Termine<\/td><\/tr><tr><td>Samstag, 27. Januar, Sonntag, 28. Januar, und Montag, 29. Januar <strong>Samstag, 27. Januar<\/strong> <strong>Weltweit: Internationaler Holocaust-Gedenktag<br><\/strong>Der 27. Januar ist Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 79 Jahren und Internationaler Gedenktag an die Opfer des Holocaust. Eine Erkl\u00e4rung von Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen aus Anlass des Gedenktages finden Sie <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/commission\/presscorner\/detail\/de\/statement_24_409\">hier<\/a>, umfassende Informationen zum Kampf der EU gegen Antisemitismus und zur Erinnerung an die Shoah <a href=\"https:\/\/commission.europa.eu\/strategy-and-policy\/policies\/justice-and-fundamental-rights\/combatting-discrimination\/racism-and-xenophobia\/combating-antisemitism_en\">hier<\/a>. <strong>Berlin: Internationale Gr\u00fcne Woche (bis 28. Januar)&nbsp;<br><\/strong>Die Internationale Gr\u00fcne Woche (IGW) Berlin ist die internationale Leitmesse f\u00fcr Ern\u00e4hrung, Landwirtschaft und Gartenbau. Ausstellerinnen und Aussteller aus aller Welt pr\u00e4sentieren ein umfangreiches Produktangebot. Zudem gibt die IGW aktuellen gesellschaftlichen Fragen wie Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschonung und nachhaltige Landnutzung eine B\u00fchne. Die Europ\u00e4ische Kommission ist w\u00e4hrend der gesamten Messe in Halle 3.2 auf dem Erlebnisbauernhof vertreten. Tickets <a href=\"https:\/\/www.gruenewoche.de\/de\/besuchen\/tickets\/#quellcode__html_\">hier<\/a>, Programm <a href=\"https:\/\/www.gruenewoche.de\/de\/events\/programm\/\">hier<\/a> und weitere Informationen zur Gr\u00fcnen Woche <a href=\"https:\/\/www.gruenewoche.de\/de\/\">hier<\/a>. <strong>Sonntag, 28. Januar<\/strong> <strong>Rom: Pr\u00e4sidentin von der Leyen beim Italien-Afrika-Gipfel (bis 29. <\/strong><strong>Januar)<br><\/strong>Der Italien-Afrika-Gipfel bringt dutzende Staats- und Regierungschefs sowie Au\u00dfenministerinnen und -minister in Rom zusammen. Er soll die Zusammenarbeit im Energiebereich und dar\u00fcber hinaus st\u00e4rken. EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen nimmt am Sonntagabend an einem Abendessen aus Anlass des Gipfels auf Einladung des italienischen Staatspr\u00e4sidenten Sergio Mattarella teil. Am Montag h\u00e4lt sie eine Rede auf dem Gipfel. <a href=\"https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20240129\">EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt live<\/a>. <strong>Montag, 29. Januar<\/strong> <strong>Br\u00fcssel: Treffen des Rates f\u00fcr Allgemeine Angelegenheiten u.a. mit Exekutivvizepr\u00e4sident \u0160ef\u010dovi\u010d<br><\/strong>Laut <a href=\"https:\/\/data.consilium.europa.eu\/doc\/document\/CM-1165-2024-INIT\/de\/pdf\">vorl\u00e4ufiger Agenda<\/a> diskutieren die Ministerinnen und Minister \u00fcber das Paket zur \u201eVerteidigung der europ\u00e4ischen Demokratie\u201c, das die Kommission Ende 2023 <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/commission\/presscorner\/detail\/de\/ip_23_6453\">vorgelegt hat<\/a>. Der belgische Ratsvorsitz stellt seine Priorit\u00e4ten f\u00fcr die Amtszeit vor. Es folgt im Rahmen des j\u00e4hrlichen Dialogs \u00fcber Rechtsstaatlichkeit eine Aussprache mit Fokus auf Spanien, Frankreich, Kroatien und Italien. Am Treffen nehmen der Exekutivvizepr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Kommission Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u010d, Vizepr\u00e4sidentin Vera Jourov\u00e1, und Justizkommissar Didier Reynders teil. <a href=\"https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20240129\">EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz um 15 Uhr live<\/a>. Weitere Informationen <a href=\"https:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/gac\/2024\/01\/29\/\">hier<\/a>. <strong>Weitere Termine der Woche<\/strong> in der <a href=\"https:\/\/germany.representation.ec.europa.eu\/nachrichten-und-veranstaltungen\/terminvorschau\">EU-Terminvorschau<\/a>.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ursula von der Leyen beim Hamburger B\u00fcrgerschaftspreis: Position beziehen zu Tabubr\u00fcchen! 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