{"id":151,"date":"2024-02-07T02:45:35","date_gmt":"2024-02-07T02:45:35","guid":{"rendered":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=151"},"modified":"2024-02-07T02:45:35","modified_gmt":"2024-02-07T02:45:35","slug":"eu-aktuell-18","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=151","title":{"rendered":"EU – Aktuell"},"content":{"rendered":"\n
EU-Kommission empfiehlt Klimaziel f\u00fcr 2040: 90 Prozent weniger Emissionen Auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t bis 2050 will die Kommission die Treibhausgas-Emissionen weiter senken. Sie empfiehlt, dass die EU im Einklang mit wissenschaftlichen Gutachten f\u00fcr das Jahr 2040 f\u00fcr die Nettotreibhausgas-Emissionen ein Reduktionsziel um mindesten 90 Prozent verglichen zum Stand von 1990 setzt. \u0160ef\u010dovi\u010d, Exekutiv-Vizepr\u00e4sident f\u00fcr den europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen Deal, sprach von einer strategischen Entscheidung, in eine nachhaltige und weltweit wettbewerbsf\u00e4hige Wirtschaft zu investieren, in deren Mittelpunkt eine flexible, saubere Industrie steht. \u201eHeute unternehmen wir den n\u00e4chsten Schritt in genau diese Richtung, mit dem \u00fcbergeordneten Ziel, f\u00fcr dauerhaften Wohlstand, stabile Arbeitspl\u00e4tze und eine gr\u00f6\u00dfere wirtschaftliche Sicherheit in der EU zu sorgen. Wir betrachten die F\u00fchrungsrolle der Industrie und den gerechten \u00dcbergang als zwei Seiten einer Medaille. Als starker globaler Akteur auf dem Gebiet der Netto-Null-Technologien h\u00e4lt die EU auch weiterhin an Fairness und Solidarit\u00e4t als wesentlichen Elementen des europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen Deals fest.\u201c   mehr<\/a>   Europ\u00e4ische Kommission begr\u00fc\u00dft politische Einigung \u00fcber die Ukraine-Fazilit\u00e4t Die Kommission begr\u00fc\u00dft die zwischen dem Europ\u00e4ischen Parlament und dem Rat erzielte politische Einigung auf eine Ukraine-Fazilit\u00e4t. Die Kommission hatte den entsprechenden Vorschlag im Juni 2023 vorgelegt, in der vergangenen Woche hatten sich die 27 Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel in Br\u00fcssel geeinigt. Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen bekr\u00e4ftigte, Europa stehe an der Seite der Ukraine – an jedem einzelnen Tag des Krieges und auch dar\u00fcber hinaus. \u201eDie politische Einigung \u00fcber die mit 50 Milliarden Euro ausgestattete Fazilit\u00e4t f\u00fcr die Ukraine ist ein wichtiger Schritt nach vorn. Europa steht zu seinem Wort. Wir werden unserem mutigen Partner und angehenden Mitglied weiterhin die dringend ben\u00f6tigte Finanzierung und Berechenbarkeit bereitstellen. Wir wollen die erste Zahlung im M\u00e4rz leisten.\u201c   mehr<\/a>   Kommission registriert Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative zu Cannabis Die Kommission hat zwei der drei Ziele der B\u00fcrgerinitiative \u201eEurop\u00e4ische Cannabis-Initiative\u201c als Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative (EBI) registriert. Ist eine Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative formal registriert, so k\u00f6nnen eine Million B\u00fcrger aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten die Europ\u00e4ische Kommission dazu auffordern, im Rahmen ihrer Befugnisse einen Rechtsakt vorzulegen.   mehr<\/a>   Neue Leitungen der EU-Kommissionsvertretungen in Berlin, M\u00fcnchen und Bonn Die Europ\u00e4ische Kommission hat die Leitungsposten an ihren drei Standorten in Deutschland \u2013 das sind die Vertretung in Berlin sowie die beiden Regionalvertretungen in M\u00fcnchen und Bonn – neu besetzt. Zu welchem Datum die Ernennungen wirksam werden, wird zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt festgelegt. Barbara Gessler wurde zur neuen Leiterin der Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission in Berlin ernannt. In dieser Funktion wird sie als offizielle Vertreterin der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland unter der politischen Leitung von Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen fungieren.   mehr<\/a>   Weitere Nachrichten des Tages Weitere aktuelle Pressemeldungen und Dokumente finden Sie im Presseraum der EU-Kommission.   mehr<\/a>   \"\"<\/td><\/tr>
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Termine<\/td><\/tr>
Mittwoch, 7. Februar Stra\u00dfburg: Plenartagung des Europ\u00e4ischen Parlaments (bis 8. Februar)<\/strong>
Zu Beginn der Plenarsitzung steht eine Debatte \u00fcber die Lage der Landwirte und die Preise f\u00fcr Agrarprodukte auf der Tagesordnung. Um 11 Uhr werden die Abgeordneten mit dem rum\u00e4nischen Pr\u00e4sidenten Klaus Iohannis \u00fcber die Europ\u00e4ische Union und ihre Zukunftsaussichten diskutieren. Weiteres Thema auf der Agenda ist u.a. die Bek\u00e4mpfung von Antisemitismus und antimuslimischen Hass. Die Abgeordneten stimmen zudem \u00fcber die Verhandlungsposition des Parlaments zu neuen EU-Regeln f\u00fcr neue genomische Techniken sowie \u00fcber neuen Vorschriften zur Begrenzung der Exposition gegen\u00fcber Blei und Diisocyanaten am Arbeitsplatz ab. Es sollen auch neue Regeln \u00fcber Sofortzahlungen in Euro gebilligt werden. EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt live<\/a>. Weitere Informationen hier<\/a>. Weitere Termine<\/strong> der Woche in der EU-Terminvorschau<\/a>.<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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