{"id":165,"date":"2024-04-08T18:47:03","date_gmt":"2024-04-08T18:47:03","guid":{"rendered":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=165"},"modified":"2024-04-08T18:47:03","modified_gmt":"2024-04-08T18:47:03","slug":"eu-aktuell-22","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/die-erle.eu\/?p=165","title":{"rendered":"EU – aktuell"},"content":{"rendered":"\n
EU-TERMINVORSCHAU DIE EU IN DEUTSCHLAND In dieser Ausgabe EU-Terminvorschau vom 7. April bis 21. April Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland f\u00fcr Journalisten. Sie k\u00fcndigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europ\u00e4ischen Parlaments, des Rates der Europ\u00e4ischen Union und des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung f\u00fcr Deutschland an. Kurzfristige \u00c4nderungen sind m\u00f6glich. \"\" Sonntag, 7. April<\/strong> Genk: Informelle Tagung der Landwirtschaftsministerinnen und -minister (bis 9. April)<\/strong>
Die Ministerinnen und Minister besprechen Themen rund um die Landwirtschaft. Am Montag, 8. April, besichtigen die Ministerinnen und Minister Flandern und Wallonien einschlie\u00dflich eines Lebensmittelmarktes. EbS \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz um 13 Uhr am\u00a0Dienstag, 9. April, live<\/a>. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Montag, 8. April<\/strong> M\u00fcnchen\/Online: EU-Medienworkshop f\u00fcr Bayern: Migration, Energie, Europawahl 2024<\/strong>
Zur Vorbereitung auf die Europawahl 2024 laden die EU-Kommission, das Europ\u00e4ische Parlament und das Bundespresseamt Medienvertretende zu einem EU-Workshop von 9 bis 16.30 Uhr ein. Es werden Themen und praktische Fragen zur Europawahl sowie journalistische Recherchequellen und Tipps diskutiert und vorgestellt. Zu Beginn erl\u00e4utert Renke Deckarm, Pressereferent der EU-Kommission in M\u00fcnchen, von 9.05 bis 9.50 Uhr die \u201eEU-Basics\u201c. Anmeldung unter\u00a0presse-berlin@ep.europa.eu<\/a>. Neu-Ulm:\u00a0Er\u00f6ffnung der EUropatour Bayern mit Staatsminister Bei\u00dfwenger<\/strong>
Wolfgang B\u00fccherl und sein Stellvertreter Renke Deckarm werden an vielen Veranstaltungen im Vorfeld der Wahl teilnehmen. Hierbei unterst\u00fctzen sie vor allem die Europawahlkampagnen der bayerischen Landesregierung, sowie Initiativen vor Ort. Johannisplatz, 9:30 \u2013 17:00 Uhr. Weitere Termine: 10. April, Lindau, EUropatour Bayern mit Staatsminister Bei\u00dfwenger, Therese-von-Bayern-Platz, 9:00 \u2013 17:00 Uhr ; 13. April, Regensburg, Europatag der Bayerischen Staatsregierung, Haidplatz, 11:00 \u2013 17:00 Uhr; 20. April, Landshut, EUropatour Bayern, Grieserweise, 10:30 \u2013 17:30 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang B\u00fccherl und Renke Deckarm stehen f\u00fcr Interviews oder Hintergrundgespr\u00e4che im Rahmen der Veranstaltungen zur Verf\u00fcgung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache m\u00f6glich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung finden Sie hier:\u00a0https:\/\/www.europatour.bayern\/<\/a>Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke.deckarm@ec.europa.eu<\/a>. Ulm:<\/strong>\u00a0EUropatour be<\/strong>i\u00a0\u201eStimmt 2.0 \u2013 eine interaktive Ausstellung zur Europa- und Kommunalwahl\u201c, M25<\/strong>
Wolfgang B\u00fccherl und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Baden-W\u00fcrttemberg teil. Hierbei unterst\u00fctzen sie vor allem die Europawahlkampagnen der baden-w\u00fcrttembergischen Landesregierung, sowie Initiativen vor Ort. M\u00fcnsterplatz 25, 17:00 \u2013 18:30 Uhr. Weiterer Termin: 18. April, Pforzheim, Bildungstag, Congress Centrum Pforzheim, 08:00 \u2013 15:00 Uhr.\u00a0 Weitere Termine folgen. Wolfgang B\u00fccherl und Renke Deckarm stehen f\u00fcr Interviews oder Hintergrundgespr\u00e4che im Rahmen der Veranstaltungen zur Verf\u00fcgung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache m\u00f6glich. Mehr Informationen zur Kampagne der Baden-W\u00fcrttembergischen Landesregierung finden Sie hier: https:\/\/europanetzwerk.landbw.de\/event\/kaffee-ape-on-tour\/<\/a>\u00a0.\u00a0Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20,\u00a0renke.deckarm@ec.europa.eu<\/a>. Dienstag, 9. April<\/strong> Berlin: Ursula von der Leyen bei Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverb\u00e4nde<\/strong>
Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen trifft sich mit dem Pr\u00e4sidium der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverb\u00e4nde (BDA) in Berlin. Ein Pressestatement der Kommissionspr\u00e4sidentin wird bei\u00a0Ebs<\/a>\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Mittwoch, 10. April<\/strong> Br\u00fcssel: W\u00f6chentliche Kommissionssitzung<\/strong>
Die Kommissarinnen und Kommissare diskutieren laut\u00a0vorl\u00e4ufiger Agenda<\/a>\u00a0\u00fcber die Zukunft des Binnenmarktes in Anwesenheit von Herrn Letta, Pr\u00e4sident des Jacques Delors Instituts, und besprechen eine Mitteilung zur Bestandsaufnahme \u00fcber die Dialoge f\u00fcr einen sauberen \u00dcbergang. EbS \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz gegen 12 Uhr\u00a0live<\/a>. Br\u00fcssel: Plenartagung des Europ\u00e4ischen Parlaments (bis 11. April)<\/strong>
Auf der\u00a0Tagesordnung<\/a>\u00a0steht zur Er\u00f6ffnung eine feierliche Sitzung mit einer Ansprache Seiner Majest\u00e4t K\u00f6nig Philippe, K\u00f6nig von Belgien. Es folgen Aussprachen mit einzelnen Berichten zum Migrations- und Asylpaket und zu einem Ma\u00dfnahmepaket Arzneimittel sowie eine Erkl\u00e4rung der Kommission zur undemokratischen Pr\u00e4sidentschaftswahl in Russland und ihre unrechtm\u00e4\u00dfige Ausweitung auf die besetzten Gebiete. Weiterhin finden eine Vielzahl von Abstimmungen statt, unter anderem zum Screening von Drittstaatsangeh\u00f6rigen an den Au\u00dfengrenzen, zum Asyl- und Migrationsmanagement, zu einer neuen Verordnung \u00fcber Bauprodukte, zur Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor, zu einem Unionsrahmen f\u00fcr die Zertifizierung von CO2-Entnahmen sowie zur Erfassung der Treibhausgasemissionen von Verkehrsdiensten. Anschlie\u00dfend folgen Aussprachen zu Aktivit\u00e4ten der chinesischen Polizei in Europa, laufenden Anh\u00f6rungen gem\u00e4\u00df Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Ungarn zur St\u00e4rkung der Rechtsstaatlichkeit und ihre Auswirkungen auf den Haushalt und zu einer Vielzahl von Entlastungen 2022.\u00a0EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt live<\/a>. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Donnerstag, 11. April<\/strong> Berlin: Diskussion \u201eDer europ\u00e4ische Gr\u00fcne Deal \u2013 wie geht es nach der Europawahl weiter?\u201c<\/strong>
Der Green Deal ist eine zentrale Politische Priorit\u00e4t im aktuellen Mandat der EU-Kommission. In der gegenw\u00e4rtigen Legislaturperiode hat die EU sich ambitionierte Ziele gesetzt und ihren Rechtsrahmen daf\u00fcr umfangreich ausgestaltet. Reicht dies um den \u00dcbergang zu einer modernen, nachhaltigen, ressourceneffizienten und wettbewerbsf\u00e4higen Wirtschaft zu schaffen, um den Kontinent bis 2050 klimaneutral und klimaresilient zu gestalten und um die Artenvielfalt zu erhalten und eine schadstofffreie Umwelt zu erreichen? Und wie steht es um die Umsetzung der Ziele und Gesetzesvorgaben? Diese Fragen diskutieren aus der Perspektive von \u00f6ffentlichen Institutionen Leena Yla-Mononen, Exekutivdirektorin der Europ\u00e4ischen Umweltagentur, und Prof. Dr. Dirk Messner, Pr\u00e4sident des Umweltbundesamts, mit den Teilnehmenden. Es moderiert Robert Gampfer, Politischer Referent in der Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland. Die Veranstaltung findet von 14 bis 16 Uhr auf Englisch statt. Ort: Konferenzsaal der Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission Deutschland, Unter den Linden 78. Anmeldung\u00a0hier<\/a>. Garching: Ursula von der Leyen besucht Kernfusionsreaktor am Max-Planck-Institut f\u00fcr Plasmaphysik<\/strong>
Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen besucht gemeinsam mit Markus S\u00f6der, Ministerpr\u00e4sident des Freistaats Bayern, den Kernfusionsreaktor am Max-Planck-Institut f\u00fcr Plasmaphysik. F\u00fcr 9:45 Uhr ist eine Presseerkl\u00e4rung geplant, Live\u00fcbertragung via Ebs<\/a>. Br\u00fcssel: Plenartagung des Europ\u00e4ischen Parlaments<\/strong>
Auf der\u00a0Tagesordnung<\/a>\u00a0steht eine Aussprache zur Reform der Energie- und Elektrizit\u00e4tsm\u00e4rkte mit Berichten zu Binnenm\u00e4rkten f\u00fcr erneuerbare Gase und Erdgas sowie Wasserstoff (Neufassung), zu gemeinsamen Vorschriften f\u00fcr die Binnenm\u00e4rkte f\u00fcr erneuerbare Gase, Erdgase und Wasserstoff (Neufassung) sowie zur Verordnung zur Gestaltung der Elektrizit\u00e4tsm\u00e4rkte in der EU und zur Richtlinie zur Gestaltung der Elektrizit\u00e4tsm\u00e4rkte in der EU. Es folgt eine Erkl\u00e4rung des Rates und der Kommission zu Versuchen, die Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in der Slowakei auszuh\u00f6hlen. Weiterhin folgen Abstimmungen in einer Vielzahl zu Entlastungen 2022 und zur Behandlung von kommunalem Abwasser sowie Entschlie\u00dfungsantr\u00e4ge zur Aufnahme des Rechts auf Abtreibung in die Charta der Grundrechte der EU.\u00a0EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt live<\/a>. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe<\/strong>
Laut\u00a0vorl\u00e4ufiger Agenda<\/a>\u00a0treffen die Ministerinnen und Minister Vorbereitungen zu einem internationalen Treffen \u00fcber Wechselkurs- und Inflationsentwicklung und tauschen sich zur Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Euroraums in Bezug auf Handelsleistung und Risiken der Handelsfragmentierung aus. Weitere Informationen in K\u00fcrze\u00a0hier<\/a>. Neu-L\u00f6wen: Informelle Tagung der Telekommunikationsministerinnen und -minister (bis 12. April)<\/strong>
Die Ministerinnen und Minister diskutieren Herausforderungen, denen sich der Sektor in den kommenden Jahren stellen wird. Es stehen Themen wie die Verantwortung der Online-Nutzer, die wirtschaftliche Sicherheit und das k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichte Whitepaper zum Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa auf der Agenda. EbS+ \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz am\u00a012. April um 14.30 Uhr<\/a>\u00a0live. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Luxemburg: EuGH-Urteil zum Begriff des immateriellen Schadens aus der DSGVO<\/strong>
GP ist Rechtsanwalt und Kunde der juristischen Datenbank Juris. GP hat der Verwendung seiner personenbezogenen Daten durch Juris f\u00fcr Werbezwecke widersprochen. Trotz diesem Widerspruch har GP erneut auf postalischem Weg Werbung von Juris erhalten. Daraufhin hat er vor den deutschen Gerichten auf Ersatz eines immateriellen Schadens geklagt. Er ist der Meinung, Juris habe auf seine Person bezogene Daten in rechtswidriger Weise verarbeitet und ihn dadurch in seinen unionsrechtlichen Grundrechten dergestalt verletzt, dass er die Kontrolle \u00fcber seine personenbezogenen Daten verloren habe. Das Landgericht Saarbr\u00fccken hat den Gerichtshof zur Auslegung des immateriellen Schadensbegriffs aus der DSGVO befragt. Ansprechpartner f\u00fcr die Presse beim EuGH\u00a0hier<\/a>. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Freitag, 12. April<\/strong> Luxemburg: Treffen des Rates f\u00fcr Wirtschaft und Finanzen<\/strong>
Laut\u00a0vorl\u00e4ufiger Agenda<\/a>\u00a0tauschen sich die Ministerinnen und Minister zur Aufbau- und Resilienzfazilit\u00e4t (ARF) aus, mit dem Ziel, Schlussfolgerungen zur Umsetzung zu verabschieden. Weiterhin steht der aktuelle Stand der wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der Aggressionen Russlands gegen die Ukraine sowie die Billigung des Mandats der EU f\u00fcr das Treffen der\u00a0G20<\/a>\u00a0am 18. April auf der Agenda. EbS \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz\u00a0live<\/a>. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Samstag, 13. April<\/strong> Regensburg: Bayerischer Europatag mit dem Kommissionsvertreter B\u00fccherl<\/strong>
Nutze Deine Stimme \u2013 unter diesem Motto werben Wolfgang B\u00fccherl, Leiter der Europ\u00e4ischen Kommission in M\u00fcnchen, und sein Stellvertreter Renke Deckarm f\u00fcr die Europawahl in Regensburg. Die Stadt Regensburg und die bayerische Staatskanzlei organisieren in Kooperation mit unter anderem der Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission in M\u00fcnchen den Bayerischen Europatag in der Regensburger Innenstadt. Es finden ein abwechslungsreiches Informations- und Kulturprogramm in der Altstadt, thematische Stadtrundg\u00e4nge und Sonderf\u00fchrungen, ein B\u00fcrgerdialog mit Europaminister Eric Bei\u00dfwenger und eine Europa-Lounge mit Musik-Acts im Degginger statt. Programm und weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Montag, 15. April<\/strong> Br\u00fcssel: Informelle Tagung der Energieministerinnen und -minister (bis 16. April)<\/strong>
Die Ministerinnen und Minister diskutieren die Priorit\u00e4t des belgischen Vorsitzes im Rat der Europ\u00e4ischen Union zur St\u00e4rkung der Energieinfrastruktur sowie die aktuellen Herausforderungen. Es finden Sitzungen zur Planung, Finanzierung und rechtzeitigen Lieferung einer st\u00e4rker integrierten Energieinfrastruktur statt. EbS \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz\u00a0live<\/a>. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Mittwoch, 17. April<\/strong> Br\u00fcssel: W\u00f6chentliche Kommissionssitzung<\/strong>
Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen laut\u00a0vorl\u00e4ufiger Agenda<\/a>\u00a0eine Kommissionsempfehlung zu integrierten Kinderschutzsystemen. EbS \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz gegen 12 Uhr\u00a0live<\/a>. Berlin\/Online: Berliner Europadialog \u201eErreicht Sie Europa?\u201c<\/strong>
Mit Blick auf die anstehende Europawahl am 9. Juni ist die Berichterstattung \u00fcber europ\u00e4ische Themen wichtiger denn je. Welche Rolle spielen dabei die Medienh\u00e4user und die politischen Institutionen? Erreichen sie die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger und kann man \u00fcberhaupt von einer Europ\u00e4ischen \u00d6ffentlichkeit sprechen? In Kooperation mit den Jungen Europ\u00e4ischen F\u00f6rderalist:innen Berlin-Brandenburg l\u00e4dt die Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission und das Verbindungsb\u00fcro des Europ\u00e4ischen Parlaments in Deutschland zum n\u00e4chsten Europadialog ein. Auf dem Podium sitzen: Barbara Gessler, Vertreterin der EU-Kommission in Deutschland, Florian Eder, Leiter Dossier der S\u00fcddeutschen Zeitung, Dr. Dominik Hierlemann, Senior Advisor der Bertelsmann Stiftung und Harald Schumann, Redakteur und Initiator von Investigate Europe. Der Einlass beginnt um 18 Uhr. Ort: Online oder vor Ort im Europ\u00e4ischen Haus, Unter den Linden 78. Anmeldung und weitere Informationen in K\u00fcrze\u00a0hier<\/a>. Br\u00fcssel: Au\u00dferordentliche Tagung des Europ\u00e4ischen Rates (bis 18. April)<\/strong>
Die Ministerinnen und Minister besprechen akute wirtschaftliche und politische Herausforderungen. EbS \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz\u00a0live<\/a>. Weitere Informationen in K\u00fcrze\u00a0hier<\/a>. Br\u00fcssel: Informelle Tagung der Verbraucherschutzministerinnen und -minister (bis 19. April)<\/strong>
Die Ministerinnen und Minister tauschen sich zu verschiedenen Themen wie einem nachhaltigen Onlinehandel, den Auswirkungen des Einsatzes von k\u00fcnstlicher Intelligenz und zur Zug\u00e4nglichkeit von Finanzdienstleistungen aus. Es steht auch eine Einf\u00fchrung in das belgische System zur Bereitstellung von Informationen beim Kauf von Gebrauchtwagen, Influencer-Marketing und die Wirksamkeit des Kooperationsnetzwerks auf der Agenda. EbS \u00fcbertr\u00e4gt die abschlie\u00dfende Pressekonferenz\u00a0live<\/a>. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. Donnerstag, 18. April<\/strong> Erfurt: Barbara Gessler bei \u00f6ffentlicher Anh\u00f6rung zum Arbeitsprogramm der Europ\u00e4ischen Kommission im Landtag Th\u00fcringen<\/strong>
Barbara Gessler, Vertreterin der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland, wird in der Sitzung des Ausschusses f\u00fcr Europa, Kultur und Medien des Th\u00fcringer Landtags ab 13 Uhr das Arbeitsprogramm der Europ\u00e4ischen Kommission f\u00fcr 2024 sowie weitere europapolitische Themen besprechen. Freitag, 19. April<\/strong> Potsdam: Verleihung der Europaurkunden durch die Ministerin der Finanzen und f\u00fcr Europa des Landes Brandenburg<\/strong>
Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und f\u00fcr Europa des Landes Brandenburg, wird ab 14.30 Uhr die Europaurkunden 2024 des Landes Brandenburg verleihen. Bei dem Festakt in der Historischen Gew\u00f6lbehalle des Hauses der Brandenburgisch-Preu\u00dfischen Geschichte wird auch die stellvertretende Leiterin der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland, Frau Gosia Binczyk, sprechen. Mit der Urkunde ausgezeichnet werden Personen und\/oder Vereine, die sich um die europ\u00e4ische Integration im Land Brandenburg besonders verdient gemacht haben. Deren Engagement steht stellvertretend f\u00fcr die vielen Menschen im Land Brandenburg, denen Europa und die europ\u00e4ischen Werte sehr am Herzen liegen. Weitere Informationen\u00a0hier<\/a>. \u00a0 mehr<\/a> \u00a0




<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

EU-TERMINVORSCHAU DIE EU IN DEUTSCHLAND In dieser Ausgabe EU-Terminvorschau vom 7. April bis 21. April Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland f\u00fcr Journalisten. Sie k\u00fcndigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europ\u00e4ischen Parlaments, des Rates der Europ\u00e4ischen Union und des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung f\u00fcr Deutschland an. Kurzfristige \u00c4nderungen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"","sticky":true,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[40],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/165"}],"collection":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=165"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/165\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":166,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/165\/revisions\/166"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=165"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=165"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/die-erle.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=165"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}