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EU-Aktuell

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EU sendet weitere 500 Generatoren in die Ukraine Die anhaltenden brutalen Angriffe Russlands haben die Energieinfrastruktur der Ukraine fragil gemacht. Trotz der Bemühungen der lokalen Behörden ist es unmöglich, alle zerstörten Stromnetze innerhalb eines Jahres wiederherzustellen. Die EU schickt deshalb 500 weitere Generatoren in die Ukraine, um die Resilienz des Landes im Energiebereich zu stärken. Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič erinnerte an die Lage in der Ukraine vor einem Jahr: „Im vergangenen Winter erlebten wir Russlands Versuche, die Ukraine in Kälte und Dunkelheit zu bombardieren. Sie hatten damals keinen Erfolg damit, und es wird ihnen auch jetzt nicht gelingen. Die Widerstandsfähigkeit der Menschen in der Ukraine ist außerordentlich, und sie stehen nicht allein. Die EU arbeitet Hand in Hand mit den ukrainischen Behörden zusammen, um die am dringendsten benötigten Soforthilfen in das Land zu bringen.“   mehr   Ausschreibung: EU-Kommission stellt mehr Geld zum Schutz von Synagogen und anderen religiösen Stätten zur Verfügung Die Europäische Kommission bittet um die Einreichung von Vorschlägen für Projekte, die den Schutz öffentlicher Räume, insbesondere jüdischer Gotteshäuser, erhöhen. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas, erklärte: „Es ist nicht hinnehmbar, dass 78 Jahre nach dem Ende der Shoah Juden in Europa wieder in Angst leben und das Gefühl haben, ihre Identität verbergen zu müssen. Sicherheit ist das Grundrecht aller Europäerinnen und Europäer und eine Voraussetzung für ein blühendes jüdisches Leben. Mit diesem Aufruf wird die EU die nationalen Behörden dabei unterstützen, die Sicherheit der jüdischen Gemeinden und aller Bürger zu gewährleisten.“   mehr   Humanitäre Lage im Gazastreifen: Borrell und Lenarčič schockiert über Bericht Der Hohe Vertreter der Europäischen Kommission Josep Borrell und der Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič haben den IPC-Bericht zur Gefahr einer Hungersnot im Gazastreifen als Weckruf bezeichnet. In einer gemeinsamen Erklärung schreiben sie: „Wir sind zutiefst schockiert über die Ergebnisse der IPC-Analyse, die am Donnerstag veröffentlicht wurden.“   mehr   Kommission stellt mehr als 118 Mio. Euro für die Palästinensische Behörde bereit Im Rahmen der Mittelzuweisung für Palästina 2023 hat die Europäische Kommission ein Hilfspaket von 118,4 Millionen Euro angenommen. Das Geld wird über den EU-Mechanismus PEGASE die Palästinensische Behörde unterstützen, u.a. für Gehälter und Pensionen von Beamten, Sozialleistungen für Schutzbedürftige und medizinische Überweisungen an die Krankenhäuser in Ostjerusalem.   mehr  
Termine
Montag, 1. Januar 2024 EU-weit: Belgien übernimmt den EU-Ratsvorsitz
Der Vorsitz im Rat der EU wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat. Vom 1. Januar an bis Juni 2024 übernimmt Belgien den EU-Ratsvorsitz und löst damit turnusmäßig Spanien ab. Mehr Informationen auf der Website des belgischen Außenministeriums hier, die Website der belgischen Ratspräsidentschaft finden Sie im Laufe des Dezembers hier, weitere Informationen hier. Bad Ischgl, Bodø, Tartu, Dublin, Grosseto: Neue europäische Kulturhauptstädte, Hauptstadt für intelligenten Tourismus und grüne Pionierstadt
Seit 1985 vergibt die Europäische Union jährlich an mindestens zwei Städte den Titel der Kulturhauptstadt Europas. So sollen der Reichtum, die Vielfalt sowie die Gemeinsamkeiten des kulturellen Erbes Europas herausgestellt werden. Die europäischen Kulturhauptstädte 2024 sind das österreichische Bad Ischl, Bodø in Norwegen sowie die estnische Stadt Tartu. Weiterhin hat die Europäische Kommission Dublin (Irland) als europäische Hauptstadt des intelligenten Tourismus der EU im Jahr 2024 ernannt. Die italienische Stadt Grosseto wurde als grüne europäische Pionierstadt des intelligenten Tourismus ausgewählt. Dublin und Grosseto wurden aufgrund ihrer herausragenden Leistungen in den Bereichen Barrierefreiheit, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und kulturelles Erbe ausgewählt. Der Wettbewerb „European Capital of Smart Tourism“ fördert den intelligenten Tourismus in der EU, indem er Städte für innovative Ansätze in den Bereichen Barrierefreiheit, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und kulturelles Erbe auszeichnet. Der Wettbewerb „European Green Pioneer of Smart Tourism“, der Nachfolger des Wettbewerbs „European Destinations of Excellence“ (EDEN), erkennt kleinere Reiseziele mit erfolgreichen Strategien für nachhaltigen Tourismus durch grüne Praktiken an. Die Gewinnerstädte beider Wettbewerbe dienen als Vorbilder für intelligentes und nachhaltiges Reisen. Weitere Informationen dazu hier. Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.